ThomasBoecker_HS9_PolitikUndUnmut_02_swWo Licht ist, ist auch Schatten. Dieser Merksatz aus der Physik gilt auch für die Politik: Zufriedenheit und Unzufriedenheit mit dem politischen Geschehen gehören zweifelsohne beide zu einer Demokratie. Unmut in Form der Wahl von populistischen Parteien auszudrücken, ist in Europa und nun auch in Deutschland keine Seltenheit mehr. Nach den jüngsten Wahlerfolgen der Alternative für Deutschland (AfD) scheint es an der Zeit zu sein, sich wieder näher mit dem Gespenst des Populismus auseinanderzusetzen. Wie funktioniert er? Und warum nun auch in Deutschland?

Populismus ist sehr schwer zu definieren und von Fall zu Fall unterschiedlich. Neben Zutaten wie z.B. dem Bedienen von Feindbildern, Euro(pa)skeptizismus oder charismatischen Führungspersönlichkeiten charakterisiert er sich vor allem auch durch die Art und Weise, wie Populisten versuchen, ihre Inhalte zu vermitteln. Sie geben sich volksnah und versuchen von ihnen beabsichtigte Emotionen, Vorurteile und Ängste beim potentiellen Wähler hervorzurufen. Sie bieten scheinbar einfache Lösungen für komplexe politische Probleme an und geben vor, das Wohl der einfachen Leute zu wahren. All das jedoch nur, um es in politische Zustimmung zu münzen.

Für Frank Decker, Populismus-Experte der Universität Bonn, bilden drei Aspekte die Grundlage für aufkommenden Populismus. Erstens: Wirtschaftliche Aspekte wie z.B. Umstellungen in der Arbeitswelt, der Abbau des Wohlfahrtsstaates und die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich. Zweitens: Veränderungen der Gesellschaft in Folge der Globalisierung, die durch Einwanderung geprägt wird. Drittens: Die Repräsentationskrise der Nationalstaaten, da sie ihre Souveränität und Kompetenzen in einigen Politikfeldern auf die supranationale Ebene abgegeben haben und ihre neue Rolle suchen.
Daneben sind es immer die zeitlichen, räumlichen und kulturellen Gegebenheiten, in denen Populismus in der Politik auftritt, die die Form dieses Phänomens beeinflussen und charakterisieren.

Anders als die Anderen?

Populistische Parteien betonen stets ihre Haltung gegenüber dem politischen Establishment, um sich von diesem abzugrenzen. Ihr Politikstil ist verbunden mit Anti-Intellektualismus, Anti-Elitarismus und Institutionenfeindlichkeit. Neben dieser Kritik an den Machtstrukturen besteht der Vorwurf der Populisten, dass die bisherigen in der politischen Hierarchie oben stehenden Personen an der allgemeinen Politikverdrossenheit Schuld seien. Es ist daher nicht verwunderlich, dass sich Populisten als Fürsprecher des „einfachen Volkes“ verstehen und sich mit ihm emotional nach dem Prinzip „Wir da unten, Ihr da oben“ verbündet sehen.
Durch ihre polemische und überspitzende Art könne sie in großem Maße Wähler aus allen Teilen der Gesellschaft rekrutieren. Vor allem aber sprechen sie die gesellschaftlichen Schichten an, die als Leidtragende und Verlierer der bestehenden wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Ordnung gelten. Sie identifizieren sich scheinbar mit ihren Lebenslagen, verallgemeinern Probleme und projizieren sie auf die gesamte Bevölkerung.

Die für populistische Parteien typischen charismatischen Führungspersönlichkeiten bedienen bei den potentiellen Wählern gleich mehrere, oft auch entgegenstehende Emotionen. Auf der einen Seite werden sie von ihren Parteien als außergewöhnliches politisches Talent mit einer bestimmten Ausstrahlung präsentiert. Auf der anderen Seite zeigen sie das Verhalten des Mannes aus dem Volke, der die unbequemen Gedanken und Gefühle der angeblich schweigenden Mehrheit ausspricht – „Das darf man doch wohl noch sagen dürfen…“.

Ohne Wind gehen keine Mühlen?

Populismus lebt auch von Feindbildern. Die Fähigkeit, die Angst vor der multikulturellen Gesellschaft zu schüren und somit das Bewusstsein zu schaffen, dass die eigene Identität verloren gehen könnte, zeigen Populisten häufig auf. Es sind das Verspüren der Fremdheit im eigenen Land und der Eindruck der angeblichen Islamisierung Europas, die die emotionale Basis für den in den letzten Jahren aufkommenden Rechtspopulismus in Europa bilden. Sowohl durch die Flüchtlingsproblematik in Folge von Konflikten wie z.B. in Syrien als auch durch die oft als Armutsmigration bezeichnete Zuwanderung aus Ost- und Südosteuropa versuchen Populisten für ihre Zwecke zu nutzen. Ausdrucksformen des Umgangs mit Feindbildern zeigen sich z.B. durch Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Abwertung von Obdachlosen und Behinderten, Islamophobie, Homophobie und vielem mehr. Grund dafür scheint die Möglichkeit des Reflektierens von allem empfundenen Negativen auf die Feindbilder, die für Populisten als Sündenbock für wirtschaftliche, soziale oder politische Missentwicklungen gelten.

Als weitere Eigenschaft des Populismus gilt der verbreitete Gedanke des Euro(pa)skeptizismus. Der Machtransfer von der nationalstaatlichen auf die europäische Ebene und der damit verbundene Anstieg der politischen Bedeutung der Angelegenheiten der EU sind Prozesse, die von Populisten heftig kritisiert werden. Sie schaffen es durch ihre Art, dass ihre Wähler das Empfinden des Nationalgefühls, das Bewahren des bereits Bestehenden und die Abgrenzung zu Anderen gutheißen.

Nun auch in Ihrer Nähe?

Auch wenn Deutschland im Vergleich zu anderen Mitgliedsstaaten der EU sehr gut durch die Irrungen und Wirrungen der Eurokrise gekommen ist, konnte mit der AfD nun auch hier eine euro(pa)skeptische Partei auf sich aufmerksam machen: Das stille Unbehagen gegen die Intransparenz und das Legitimationsdefizit auf europäischer Ebene sowie die Angst der Menschen vor Statusverlust im wirtschaftsstärksten Mitgliedsstaat von EU und Eurozone sind nicht zu unterschätzen. Im Anschluss an den Europawahlkampf 2014 konnte die AfD mit Aussagen zu Themen wie der so genannten Armutsmigration, der Aufnahme von Flüchtlingen und der Diskussion um die innere Sicherheit anecken und weiter im Gespräch bleiben. Der Parteisprecher der AfD, Bernd Lucke, versucht seine Partei als „Partei der Vernunft und des gesunden Menschenverstandes in der Mitte der Gesellschaft“ darzustellen. Er ist nicht der polternde Populistenführer, sondern versucht das Image des wertkonservativen Universitätsprofessors in den Vordergrund zu rücken und somit der politischen Kultur Deutschlands angemessen aufzutreten. Denn aufgrund der Vergangenheit haben es Populisten in Deutschland schwer, dauerhaft Fuß zu fassen, da sie sich in regelmäßigen Abständen mit dem Vorwurf des Rechtsradikalismus und Rechtsextremismus auseinandersetzen müssen.

Hinzu kommt, dass das politische Umfeld das Gelegenheitsfenster für eine nationalliberale, rechtskonservative und rechtspopulistische Partei öffnete. Die CDU verabschiedet sich teilweise von konservativen Werten und Grundsätzen, bewegt sich immer weiter in die politische Mitte und verkündete in Bezug zur Eurorettungspolitik Alternativlosigkeit. Die immer schwächer werdende FDP hinterlässt freien Raum, in den die AfD teilweise hineinrücken kann. Da mehrere Parteien die politische Mitte beanspruchen, scheint eine Art Beliebigkeit gegeben, die sich in stagnierenden Umfragewerten zur politischen Stimmungslage zeigen und als Anzeichen für Stillstand im Parteienwettbewerb interpretiert werden könnten.

Die ich rief, die Geister, werd’ ich nun nicht mehr los?

Populistische Parteien können kurze Intermezzos sein. Sie können aber durchaus auch dauerhafter Bestandteil des Parteiensystems werden, wie Beispiele aus dem europäischen Ausland zeigen. Populistische Parteien verweigern sich dort erstaunlicherweise trotz der Kritik an den etablierten Parteien nicht, in Regierungsverantwortung zu kommen: Die Aussicht auf Macht scheint größer als das Festhalten am Anti-Establishment-Image.
Nun da die AfD in drei Landesparlamenten vertreten ist, bleibt spannend zu beobachten, inwieweit sie sich dauerhaft im deutschen Parteiensystem festsetzen kann – eventuelle Regierungsbeteiligungen und den möglichen Einzug in den Bundestag 2017 mit eingeschlossen.
Das politische Establishment sollte populistische Politik nicht ignorieren. Eine sachliche Auseinandersetzung mit ihr tut der Demokratie sogar gut. Die Schwächen und Widersprüche der Populisten aufzudecken, die Ängste und Sorgen der Menschen ernst zu nehmen und verständig und verständlich zu kommunizieren, sind Chancen dieser Konfrontation.