Stadtratswahlen in Monheim am 25. Mai 2014: Peto Wahlparty, die Auszählungsergebnisse werden verkündet. CDU 17,8%, SPD 8,9%, Grüne 4,3%, FDP 1,7%, Linke 1,6% und Peto 65,6%. Große Augen, Verwunderung und Euphorie wechseln sich ab mit ungläubigem Kopfschütteln. Gesichter voller unterschiedlicher Emotionen. Fassungslosigkeit und Überraschung in den Ausdrücken der jungen Parteimitglieder – es wurde zwar mit einer Steigerung gerechnet, aber dieses Ergebnis erscheint allen Beteiligten surreal. Einige brechen in Freudentaumel aus, andere stehen ungläubig daneben – überlegend, ob sie wach sind oder träumen. Mit den 12.043 Stimmen für die Peto stellt die Partei nun 26 von 40 Sitzen im Stadtrat. Künftig wird fast jeder Ausschussvorsitz von einem Peto-Abgeordneten geleitet. Es wird Gremien und Beiräte geben, die ausschließlich mit Peto-Mitgliedern besetzt sind – die Zeiten, in denen sich die Peto von Thema zu Thema Mehrheiten suchen musste, sind vorbei. Daniel Zimmermann, berühmtestes Peto-Mitglied, Mitbegründer sowie seit 2009 amtierender Oberbürgermeister Monheims, wurde mit einem Wahlergebnis in seinem Amt bestätigt, das eher nach autoritärem Führungsregime und Einheitspartei anmutet als nach Bürgermeisterwahlen in Monheim. Mit fast 95% der Stimmen lässt Zimmermann seinen einzigen Herausforderer von den Grünen weit hinter sich. Bürgermeister Nummer zwei und drei gehören ebenfalls der Peto an. Von nun kann die Partei in Monheim einfach durchregieren – ist das noch demokratisch? Und wer überhaupt ist diese 400 Mitglieder starke Partei, die zunächst als „Schülergruppe“ verspottet wurde? Wie kann es sein, dass ein paar Schüler eine gestandene Stadt innerhalb von nur 15 Jahren mit einer so deutlichen Mehrheit erobern und die etablierten Parteien alt aussehen lassen? Wo kommt dieser Überraschungserfolg her – eine Spurensuche in Monheim.
Monheim am Rhein, ein verschlafenes Städtchen mit 43.000 Einwohnern – groß genug um etwas aufzubauen und klein genug, dass sich jeder irgendwie kennt. Im Norden grenzt Monheim an Düsseldorf, im Osten an Langenfeld, im Westen an Köln und im Süden an Leverkusen – Städtebauer nennen das eine „Zwischenstadt“. Solche Städte sind beliebt bei jungen Familien, die nicht im Großstadtdschungel leben wollen, aber als Industriestandort eher unbeliebt. In der Mittellage zwischen Düsseldorf und Köln fällt es schwer, Unternehmen oder Investoren anzulocken. Mit einem Schuldenberg von rund 110 Mio. Euro galt Monheim bis vor kurzem noch als Sorgenkind in Sachen Haushalt. Das hat sich geändert, heute ist die Stadt komplett schuldenfrei und baut Rücklagen auf. Gelungen ist das hauptsächlich durch eine drastische Senkung des Gewerbesteuersatzes im Jahr 2012, um sich als Wirtschaftsstandort attraktiver zu machen – ein mutiger Schritt, der nicht nur bei Nachbarkommunen auf Unmut stößt. Monheim gilt jetzt als Steueroase, die den anliegenden Kommunen das Wasser abgräbt.
Wie alles begann: Eine Handvoll Monheimer Schüler vom Otto-Hahn-Gymnasium hatte Langeweile. So profan es klingen mag, die Idee der Parteigründung basierte nicht auf dem Ideal, eine eigene Partei als Sprachrohr für die Interessen von Jugendlichen zu gründen, sondern aus Langeweile und dem Willen einen Freizeitclub zu gründen – welcher Art war erst einmal nicht so wichtig und Politik interessierte sowieso keines der Gründungsmitglieder. Und dennoch entzündete die Parteigründung eine Euphorie bei den Jugendlichen und verbreitete sich wie ein Laubfeuer innerhalb der Schülerschaft. Peto ist lateinisch und bedeutet übersetzt „ich fordere“ – ein Einfordern von Mitbestimmung an der Gestaltung Monheims. Interesse an Politik – nicht nötig. Mit Innovativen, jedoch wenig politischen Wahlkampfmethoden – Verteilung des Wahlprogramms als Hüllen für Kondome – schaffte es die neugegründete „junge Alternative“ bei den Kommunalwahlen 1999 aus dem Stand auf 6,1% und zog mit zwei Mitgliedern in den Stadtrat ein. 2004 waren es schon 16,6%, 2009 wurde die Peto zweitstärkste Kraft nach der CDU mit 29,6%. Der Start verlief manchmal holprig. Ihr Wille zur Veränderung, aber auch ihre Unerfahrenheit vertrug sich nicht mit dem System, nicht mit dem Alltag von Kommunalpolitik und den über Jahrzehnte hinweg eingeschliffenen Routinen von Politik und Verwaltung. Die ersten Anträge waren zwar auf den ersten Blick gut gedacht, aber dennoch unausgegoren – Kommunalpolitik kann eben sehr desillusionierend sein. So urteilt Daniel Zimmermann in einer Dokumentation, die der WDR über den Aufstieg der jungen Partei gedreht hat: „Wie will man frischen Wind in eine Institution bringen, von der man überhaupt keine Ahnung hat!? Das ist eben das Problem an sich: Wenn man unkonventionelle Ideen hat, dann ist man letztendlich so unkonventionell, dass man nicht strukturelles Wissen hat, um das irgendwie einbringen zu können. Hat man irgendwie das Systemwissen angesammelt, läuft man Gefahr auch zu konform zu arbeiten, weil man dann ja schon in der Box drinnen sitzt.“ In der Dokumentation sieht man den jungen Bürgermeister, wie er am Anfang seiner Amtszeit einen Ehrenpreis eines lokalen Kaninchenzüchtervereins überreicht bekommt – lauter gut gelaunte ältere Herrschaften und mittendrin ein eher zurückhaltender Daniel Zimmermann – so richtig passen will dieses Bild nicht. Deutschlands jüngster Bürgermeister, das war ein Experiment für Monheim. Dass die Wähler ihn in seinem Amt bestätigen würden, hatten damals wohl die wenigsten vermutet – eine echte Überraschung, nicht nur für die Monheimer selbst.
Normalerweise, so heißt es, entzaubern sich neue, non-konforme Parteien, sobald sie Verantwortung übertragen bekommen – sie scheitern häufig an der Realpolitik und an den Zwängen des Systems, das sie verändern wollten. Das beste Beispiel ist der abflauende Hype um die Piratenpartei, die mit großen Idealen angetreten ist und nun eingebunden in den parlamentarischen Betrieb in mehreren Landtagen zusehends ihren Glanz und die Fähigkeit zur Polarisierung verliert. Angefangen hat die junge Alternative als eine Partei, die sich in all ihrer politischen Unerfahrenheit und mit viel Idealismus für Schüler- und Familienpolitik stark gemacht hat. Bei der Peto hat die Regierungsverantwortung anscheinend zu mehr Pragmatismus und einer Verbreiterung des Parteiprogramms beigetragen. Es scheint, als seien die jungen Wilden sehr schnell erwachsen und konventionell geworden. Obwohl – und das ist sicher ein Puzzleteil in dem Erfolgsbild – die Peto nie eine reine Protestpartei sein wollte. Angetreten sind sie nicht mit der Vorstellung, eine große Revolution anzuzetteln oder das System „upzudaten“, sondern mit dem Anspruch, jugendliche Stimmen in den Kanon der Politik einzufügen. Aber was sind sie denn nun – rechts, links, konservativ, avantgardistisch, öko? Sie selbst sagen über sich, dass sie weder das eine noch das andere sind, sondern in ihrem Wesenskern „pragmatisch“. Aber wie soll eine Politik ohne Leitlinien, ohne große Visionen über eine bessere Gesellschaftsordnung aussehen? Und was hält eine Partei zusammen, wenn sie nicht eine gemeinsame Geschichte, ein Menschenbild oder gemeinsame Werte hat?
Für den anhaltenden Reiz an der Peto gibt es mehrere Gründe: Erstens gibt es kein Sprechverbot, jeder darf sagen, was er will. Das klingt erst einmal gut, führt jedoch auch dazu, dass die Peto-Fraktionssitzungen häufig doppelt so lange dauern, wie bei allen anderen Parteien. Zweitens ist der Einstieg leicht, die Hierarchien sind flach und Verantwortung wird schnell an neue Mitglieder übertragen. Drittens sind fast alle Parteimitglieder in Monheim geboren und viertens kennt jeder jeden. So entsteht der kuriose Eindruck, als sei die Peto ein politisches Äquivalent zum heimischen Sportverein, der für junge Menschen in kleineren Städten obligatorisch ist. Ein Highlight für die Monheimer Jugend sind die seit elf Jahren stattfindenden Parties zum Ende des Schuljahres. Familien gehen gerne zu den regelmäßigen Veranstaltungen der jungen Alternative, weil ihre Kinder auf der parteieigenen Hüpfburg beschäftigt sind. Die persönlichen Netzwerke, die Freizeitaktivitäten und das gemeinsame Organisieren von Aktionen sind anscheinend das, was die Partei im Innersten zusammenhält. Ein Gang zur gemeinsamen Fraktionssitzung ist dann nicht nur Pflicht, sondern ein Treffen mit Freunden und Bekannten. Und dennoch, auch die Peto ist nicht frei von Nachwuchssorgen und bislang fällt es ihr schwer, Menschen jenseits der 30 eine politische Heimat zu geben. In der noch kurzen Parteigeschichte musste die Peto schon einige Krisen überstehen, vor allem die Mobilisierung von Menpower und Ressourcen zum Wahlkampf.
Interessant ist, dass die Peto streng genommen laut NRW Parteiengesetz gar keine richtige Partei ist. Dazu müsste sie landesweit zu Wahlen antreten. Doch die Ambitionen der Mitglieder, sich NRW-weit zu engagieren, blieben gering, fast so, als wollten sie gar nicht hoch hinaus, als reiche ihnen die Politik in Monheim. Daniel Zimmermann gibt für diese „petoische“ Bescheidenheit und politische Ambitionslosigkeit das beste Beispiel ab: Jüngster Bürgermeister NRWs, politisches Naturtalent und weit über die Grenzen Monheims bekannt, schließt er eine politische Karriere aus und möchte langfristig wieder in seinem Beruf als Französisch- und Physiklehrer arbeiten. Zimmermanns schnelle Lernfähigkeit sowie sein Geschick im Oberbürgermeisteramt hat gewiss viel zum Aufstieg der jungen Alternative beigetragen, jedoch ist das Phänomen Peto auch ein Bündel aus eigenen Erfolgsfaktoren: Durch Heimatverbundenheit und Präsenz vor Ort, politischem Pragmatismus, Engagement, Geduld und eine Menge Anpassungsfähigkeit hat es eine Bande Schüler innerhalb von nur 15 Jahren geschafft, die politische Landschaft Monheims ordentlich aufzuwühlen und inzwischen sogar zu dominieren. Fast wünscht man sich, die Peto würde deutschlandweit expandieren, als Allheilmittel gegen die allgemeine Politikverdrossenheit, gegen die kein Kraut gewachsen zu sein scheint. Wer aber dieser Spurensuche aufmerksam gefolgt ist versteht, dass das „Projekt Peto“ eben nur lokal und unter ganz bestimmten Bedingungen gedeihen konnte. Wie es weitergeht mit Monheim und ob die junge Alternative die großen Hoffnungen, die in sie gesteckt werden, erfüllen können, wird sich zeigen – wir lassen uns gerne überraschen.